Werte Leser und Leserinnen,
da ich keine Anwälte an der Hand habe schreibe ich den nachfolgenden Text über den Ist-Zustand der BRD als Märchen a la Gebrüder Grimm oder als Roman jedenfalls kein Sachbuch.
Bitte verstehen sie alles was nachfolgend auf dieser Unterwebseite steht als Märchen - null Sachbuch.
Alle Ähnlichkeiten zu eventuell real existierenden Personen und Vereinen sind reiner Zufall und nicht beabsichtigt.
2.7.2025 Märchen zum Tage
Herzlich willkommen werte Mitbürger in der Scheindemokratie Bundesrepublik Deutschland.
Wir alle werden von Verbrechern regiert, in allen 16 Bundesländern bis hinauf zum Bundespräsidenten. Ausschließlich unanständige Personen halten die Macht in ihren unqualifizierten Händen.
Die Verbrecher die Deutschland regieren bezeichnen sich selbst nicht als Kriminell, jedoch es sind vielfach Linksextremisten die ihr verbrecherisches Gedankengut dem Volk überstülpen wollen.
Da die Politiker der FDP, CSU und CDU häufig mit den Linksextremisten im Koalitionsbett liegen, fällt Ihnen deren und ihr eigenes schäbiges Verhalten nicht mehr auf, welches man auch als Psychoterror bezeichnen kann.
Die künstliche Intelligenz meint zu dem Thema folgendes:
Was ist Psychoterror?
Psychoterror bezeichnet eine Form der psychischen Gewalt, bei der gezielt Druck, Angst oder Verunsicherung auf eine Person ausgeübt wird – ohne körperliche Gewalt, aber mit oft tiefgreifenden seelischen Folgen.
Merkmale von Psychoterror
• Systematische Schikane: Wiederholtes Beleidigen, Bloßstellen, Ignorieren oder Bedrohen
• Ziel: Das Opfer psychisch zu zermürben, einzuschüchtern oder gefügig zu machen
•
- Formen:
o Mobbing am Arbeitsplatz oder in der Schule
o Gaslighting: Manipulation, bei der das Opfer an der eigenen Wahrnehmung zweifelt
o Stalking: Aufdringliches Verfolgen und Belästigen
o Beziehungsgewalt: Abwertung, Kontrolle und emotionale Erpressung in Partnerschaften
Typische Situationen
• Am Arbeitsplatz durch Vorgesetzte oder Kollegen (auch „Bossing“ genannt)
• In Nachbarschaftskonflikten, die eskalieren
• In toxischen Beziehungen, oft mit narzisstischen Mustern
• In Familien oder Freundeskreisen durch subtile Manipulation
Linke und Linksextreme Narzisten regieren in Deutschland und betreiben Psychoterror durch das Bundesfamilienministerium und sonstige Ministerium gegenüber den sogenannten rechten Oppositionsparteien, die sie zu Unrecht als Rechtsextrem brandmarken selbst dann wenn jene es gar nicht sind.
Bundesministerien und Landesregierungen die Vereine und Verbände finanzieren zum Psychoterror gegen die politisch rechten Oppositionsparteien handeln Unrecht.
Hätte Hitler neunzehnhundertdreiunddreißig gesagt die Juden sind Rechtsextrem, würden die Politiker der Altparteien heute noch jubeln über die Taten Hitlers.
Unrecht kann viele Gesichter haben auch das der Mitglieder und Bosse der drei linken Parteien die bereits heute in der BRD die Demokratie dieses Grundgesetzes von neunzehnhundertneunundvierzig abgeschafft haben.
Eine Scheindemokratie die der Partei namens AfD Steuergelder für deren Parteieigene Stiftung vorenthält ihr im Bundestag zustehende Posten vorenthält und ein Familienministerium das null rechte Projekte zum Kampf gegen Links oder gegen Religion mit Steuergeldern fördert, ist ein Verbrecher Verein.
Der von mir seit 25 Jahren beobachtete Psychoterror der Bundesregierung gegen rechte Parteien ist Unrecht bzw. eine strafbare Handlung und wenn die kriminelle Bundesregierung Privatpersonen und linke Vereine damit beauftragt im Interesse der Bundesregierung ihre Mitmenschen auszuspionieren, dann ist das auch Strafbar.
Ich bin für eine Gleichbehandlung von Extremisten egal ob religiös oder links oder rechts und für eine Anpassung der Gesetze der BRD.
Die AfD ist genauso extremistisch wie die SPD und die Grünen und wenn die Innenminister und Leiter der Landesämter für Verfassungsschutz dies nicht begreifen können, dann sind sie nicht politisch neutral und objektiv sondern unterliegen ihrer eigenen persönlichen Ideologie.
Einen Buntfernseher auch bekannt unter Farbfernseher und Buntstifte haben sicherlich auch viele AfD Wähler nur sonstige künstlich geschaffenes Rassemischmasch muss man nicht gut finden.
Somit bleibt nur die Forderung nach Respekt und Toleranz für rechtes Gedankengut.
Ebenso bin ich gegen eine freiwillige Unterwerfung unter muslime Spielregeln. Die BILD Zeitung schrieb in diesem Jahr, dass Schweinefleischessen für die DFB Elf verboten ist.
Das ist nicht gut. In dem Jahr zweitausendzehn als Thilo Sarrazin ein Buch über Deutschland und Migranten schrieb war bei wikipedia zu lesen, dass bei den allseits beliebten PISA Schulvergleichstests unter den 50 führenden Staaten nur Länder waren, wo der Verzehr von Schweinefleisch üblich ist. Auf Rang 51 folgte Israel und auf Rang 52 die Türkei. Die Staaten in denen es nicht üblich ist Schweinefleisch zu essen waren am Endes des Vergleichstest zu finden.
Lieber DFB sind dumme Fußballspieler besser als intelligente Schweinefleischesser?
Manchmal schadet ein bisschen Hirn nichts. Schweinefleisch essen macht scheinbar intelligent.
Ihr linken Politiker und Funktionäre des DFB, ihr solltet Euch alle mindestens mal die erste Hälfte des Koran durchlesen ehe ihr für jene verbrecherische Religion toleriert und toll findest.
(Textende)
27.6.2025 - Märchen zum Tage
Voll Kraß Alter, was sich alles Demokratie nennt
Der Rechtsstaat Bundesrepublik Deutschland mag zwar ein sogenannter Rechtsstaat sein, jedoch das werden Staaten wie der Iran auch von sich behaupten können. Was spricht übrigens dagegen das Saudi-Arabien und die ehemalige DDR Rechtsstaaten sind oder waren?
Die Bundesrepublik Deutschland ist null vollwertige Demokratie, sondern eine Fassaden und oder Scheindemokratie, Karikatur einer Demokratie, verkrüppelte Demokratie.
Im Artikel 28 Absatz 1 des GG steht zwar:
Die verfassungsmäßige Ordnung in den Ländern muss den Grundsätzen des republikanischen, demokratischen und sozialen Rechtsstaates im Sinne dieses Grundgesetzes entsprechen.
(Zitatende)
Dort steht unter anderem drin:
im Sinne dieses Grundgesetzes.
Was ist im Sinne dieses Grundgesetzes?
Wenn mich nicht alles täuscht wurde beim ersten Grundgesetz noch das Besatzungsstatut der Alliierten Staaten angefügt und das Wahlgesetz, des damals durch die drei westalliierten Staaten genehmigte Grundgesetzes.
Die drei Westalliierten Staaten waren weder sozialistisch noch kommunistisch.
Im Sinne dieses Grundgesetzes müsste demnach immer pro kapitalistisch bedeuten und sozialistische Parteien ob die Partei die Linke oder die SPD, die die Vision vom Sozialismus für Deutschland haben dürften dann wohl das Ziel haben, die freiheitlich demokratische Grundordnung im Sinn dieses GG zu beseitigen. Die ehemalige DDR galt lange als Totalitär und seitdem nun die BRD sich selbst immer mehr in Richtung DDR begibt spricht man in beiden Fällen von autoritär, was möglicher Weise nicht mehr mit dem GG vereinbar ist.
Wenn sogenannte linke Ideologie das Lügen von Bundesministern toleriert, wie Frau Faeser die im Juli 2024 sachlich falsch über das compact Magazin behauptet hat, jenes wäre antisemitisch und jenes verbieten lassen wollte, das ist dann Unrecht.
Wenn Minister auf Bundes- oder Landesebene Lügen öffentlich bekannt geben dann ist das für meinen Geschmack im Idealfall mit dem GG unvereinbar.
Wenn politisch linke Innenminister bzw. Chefs vom Landesamt für Verfassungsschutz in den Verfassungsschutzberichten über den oder die politischen Gegner Lügen verbreiten, dann ist das in meinen Augen mit dem GG unvereinbar.
Wenn ich Zivilist sogenannte rechte Parteien wähle, dann bin ich noch lange kein Extremist, sondern der politische Gegner schreibt Lügen. Ebenso finde ich die einseitige mediale Berichterstattung bei den Kabel TV Fernsehsendern peinlich doof. Dort ist niemand der den durch Politik geförderten nur linken steuergeldfinanzierten N G O Komplex kritisiert und der die linken Politiker Deutschlands und der E U hinterfragt oder gar klipp und klar sagt, dass ist Unrecht. Demokratie ist was anderes. Wenn politisch rechte Parteien, Vereine und Verbände wie die identitäre Bewegung in der BRD und in der E U nicht gefördert werden, dann ist das Unrecht: Jeder Mensch hat eine Identität, nicht nur beim Finanzamt.
Ich Mensch möchte zu Demos von sogenannten rechten Vereinen gehen können ohne von politisch linken Aktivisten zu Unrecht als Nazi diffamiert zu werden. Man sollte lieber diese politisch linken Faschisten der Partei die Linke, die Grünen und die SPD verbieten und ihnen jegliche staatliche Zuwendungen streichen.
Ich deutscher Zivilist erwarte auch von den Mainstreammedien wie RTL und Konsorten mit meinem Problemen ernstgenommen zu werden und nicht verunglimpft zu werden.
Ich angeblicher Rechter, weiß nämlich gar nicht ob ich Rechts bin. Vielleicht wäre ich unter dem SPD Kanzler Helmut Schmid noch links gewesen. Schmid war bekanntlich gegen zuviele muslime Zuwanderer. Wenn ich heute dasselbige sage, behaupten die neuen Lügner a la Faeser ich wäre rechts.
Auch linke Parteien sollten patriotisch sein können und dürfen, wie es die Globalisierungskritische und patriotische kommunistische Partei Russlands tut.
Die AfD muss nicht zwangsläufig als rechts bezeichnet werden, sondern sie kann liberal, sozial und patriotisch sein und möglicher Weise immer noch links sein.
Die politisch missbrauchten Kampfbegriffe Links und Rechts sagen eigentlich gar nichts aus.
Sie kommen schließlich nur von der Sitzordnung im französischen Parlament nach irgendeiner französischen Revolution. Damals saßen die Anhänger der Monarchie rechts und die Republikaner links.
AfD, die Heimat, CDU/CSU, FDP, WerteUnion, und die deutsche Partei namens die Republikaner sind sicherlich null Anhänger einer Monarchie, weder in England noch in Deutschland.
Die Genossen der SPD haben die CDU/CSU immer als rechts bezeichnet und die Grünen und die Anhänger der politischen Partei Die Linke tun dies ebenso.
Es gibt zahlreiche regierungsfinanzierte Vereine die gegen Rechts agieren und demonstrieren, was in meinem Augen Unrecht ist im Sinne des GG und der freiheitlich demokratischen Grundordnung. Noch dazu das diese Affen eben leider vielfach Steuergelder von den deutschen Steuerzahlern erhalten. Diese Steuereinnahmen stehen in einem freiheitlich demokratischen Rechtsstaat jedoch auch politisch rechten Parteien und Vereinen und Verbänden zu.
Im GG steht nicht, dass sogenannten Extremisten weniger Grundrechte, Würde oder Respekt zu steht.
Wenn ich Innenminister in der BRD wäre, wäre die SPD, Grüne und die Nachfolger von der S E D gesichert Linksextrem und die AfD wären lupenreine Demokraten.
Was tun wenn die Regierung egal ob die unter Olaf Scholz oder unter Merkel Unrecht toleriert und finanziert. Merz scheint momentan auch zu schwach um den politisch einseitig linken N G O Komplex lahm zulegen.
Man sollte das Wort Rechtsstaat also nicht überbewerten, wenn die Regierung beim Anti-Hass Gesetz ihren gesamten Hass gegen Rechtsextremisten freien Lauf lässt und jene anders, sprich schlechter behandeln will als andere Extremisten ist das Unrecht. Man kann der Bundesregierung scheinbar gruppenspezifische Menschenfeindlichkeit attestieren und vielen politisch linken sonstigen Akteuren ebenso. Menschenfeindlichkeit gegen eine Demokratie im Sinn dieses GG und gegen sogenannte politisch rechte Aktivisten.
Der Menschenfeind kann scheinbar auch im politisch linken Milieu zu Hause sein.
Jegliche Parteien die den Kapitalismus in der BRD beseitigen wollen, sind im Sinne dieses GG verfassungsfeindlich. Ich glaube die SPD hat erst nach der Widervereinigung das Ziel des Sozialismus wieder in ihr Grundsatzprogramm aufgenommen und dies unter der Alliierten Herrschaft bis 1990 nicht preisgegeben.
Der Verfassungsschutz in Deutschland und die Regierungsparteien hätten im Sinn unseres GG im Interesse der ehemaligen alliierten Staaten also darauf hinzuwirken, dass alle sozialistischen und kommunistischen Parteien in der BRD verboten werden.
Militante linksextreme Radiosender die Stimmung machen gegen die demokratischen rechten Parteien sollten ebenso verboten werden.
Lasst uns doch mal sehen, was die künstliche Intelligenz zu autoritären Staaten schreibt:
Autoritäres Verhalten in einer Regierung zeichnet sich dadurch aus, dass die politische Führung stark zentralisiert ist und wenig oder keine Opposition oder Bürgerbeteiligung zulässt. Es gibt einige typische Merkmale autoritärer Regierungsführung:
• Eingeschränkte Meinungsfreiheit: Kritische Stimmen, sei es von Journalisten, Aktivisten oder Oppositionellen, werden oft unterdrückt.
• Machtkonzentration: Entscheidungsgewalt liegt bei einer kleinen Gruppe oder einer einzelnen Person, oft ohne echte Gewaltenteilung.
• Wahlmanipulation oder Einschränkung demokratischer Prozesse: Wahlen können manipuliert oder echte politische Konkurrenz verhindert werden.
• Übermäßige Kontrolle durch Sicherheitsapparate: Einsatz von Polizei, Militär oder Geheimdiensten zur Überwachung und Einschüchterung der Bevölkerung.
• Propaganda und Desinformation: Verbreitung staatlich kontrollierter Informationen, um die öffentliche Meinung zu steuern.
Solche Regierungsformen finden sich in unterschiedlichen historischen und aktuellen Kontexten weltweit. Während einige autoritäre Regierungen stabile Verhältnisse schaffen können, geschieht dies oft auf Kosten politischer Freiheit und individueller Rechte.
(Zitatende der K I / A I)
Wenn die Wähler und Mitglieder politisch linker Parteien die legale Meinungsvielfalt nicht tolerieren können und wollen, dann kann man jene als gesichert linksextrem bezeichnen.
Politisch rechtes denken von FDP, CDU/CSU, AfD, die Basis, WerteUnion und die Heimat ist legal und gehört zur Meinungsfreiheit und die politisch linken Parteien zerstören mit ihren staatlich finanzierten politisch linken Vereinen jegliche Demokratie.
Da die CDU und die FDP nicht bereit sind auf Landes- und auf Bundesebene jegliche Koalitionen mit den Linksextremisten aufzugeben, gibt es auch kein Druckmittel gegen die drei Linksextremen Parteien im Bundestag und in vielen Landtagen.
(Textende)
PS Eins:
Die drei linken Parteien namens SPD, die Grünen und die S E D Nachfolgepartei die Linke sind rotgrün gestreifte Neo-Nazis. Und für Freunde von buntem, wer im Tuschekasten die Farben Rot und Grün mischt bekommt immer braun.
Die linken Neo-Nazis sind nicht einen Deut besser als die alten Nazis der Jahre 1941 November bis November 1944 in ihrem K Z System, der offiziellen Geschichtsschreibung.
Die linken Neo-Nazis sind auch stolze Rassisten und unterscheiden die Menschen nach Rassen und streben ein künstlich inszeniertes Rassemischmasch an um ihren politischen Gegnern die judeochristlich atheistische weiße Heimat in Europa zu rauben.
Die linken Neonazis fördern Pädophile aller Art und wollen dies unbedingt in ganz Europa und den U S A noch umsetzen ehe zumindest Europa unter dem Islam in einigen Jahren dann diesen ganzen Irrsinn doch wieder abschaffen wird.
Die heutigen politisch linken NeoNazis können nicht weiter denken als eine fette Sau springen kann.
PS Zwei:
Thema Fehlurteil vom Berliner Verwaltungsgericht
3 Somalier und die Asylindustrie
Das Drecksloch BRD ist ein schrecklicher Staat, ein Tollhaus.
Alle geäußerten Meinungen von den linken NeoNazis der SPD sind sachlich falsch.
Ein linksextremer Richter in Berlin und sein Fehlurteil mögen vorerst für die Rotfaschisten wie ein Sieg wirken, jedoch diese Verbrecher die dem deutschen Volk ihre Heimat nehmen wollen müssen schon alle schwul sein und null eigene Kinder haben wenn sie ihre eigenen Handlungen gut finden. Die Bundesrepublik Deutschland kann unmöglich alle Problemfälle dieser Welt in Deutschland aufnehmen und unterbringen. Wenn mich nicht alles täuscht gibt es ein Schengenabkommen und auch die drei Somalier werden nicht von Somalia bis nach Deutschland geflogen sein um dann einen Tagesausflug nach Polen zu machen um dann bei der widereinreise nach Deutschland als illegal Einreisende aufzufallen. Wir wollen die ganzen Sozialschmarotzer hier nicht haben. Wir wollen Muslime nicht in Deutschland haben. Ihr politisch linken Verbrecher könnt die Somalier wieder zurück schmuggeln.
Und ihr Affen die ihr von der Asylindustrie lebt ihr könnt ebenfalls auswandern in eins der Länder Afrikas. Ihr kostet den Staat und die Steuerzahler nur unnötiges Geld.
Die Probleme der Länder der sogenannten dritten Welt werden dort vor Ort gelöst werden müssen. Es gibt von Seiten der UNO Projekte zur intelligenten Familienplanung, man kann dabei auch an Chinas ein-Kind-Politik denken .
Eltern sollten nicht mehr Kinder zeugen als sie selbst ernähren können,
Politisch linke Vereine wie pro Asyl sollten sich lieber für die Rechte von Atheisten in den Staaten der arabischen Liga einsetzen. Die politisch ideologisch Linken Europas haben die Pflicht sich für die Menschenrechet von Atheisten in den Staaten einzusetzen, die die Kairoer Menschenunrechtserklärung unterschrieben haben. Auch muslime Männer und Frauen müssen das Recht haben in ihren Heimatländern sich von ihrer eigenen Religion abzuwenden und sie müssen auch das Recht haben am Leben zu bleiben.
Die Giordano Bruno Stiftung berichtete bereits über Fälle von Muslimen die in muslimen Staaten ihren Glauben verloren und über das Internet den Weg zum Atheismus gefunden haben und welche bisher dank Todesdrohungen von Muslimen ihr Heimatland verlassen mussten.
Dies ist nicht hinnehmbar.
Muslime die ihren Glauben an Allah und den Islam aufgeben wollen dürfen nicht nur in Europa nicht von Muslimen bedrängt und bekämpft werden, sondern jene ex Muslime müssen zwingend auch in den Staaten der arabischen Liga frei von Religion leben dürfen ohne Einschränkung ihrer Menschenrechte.
PS Drei:
Das Buch die verblödete Republik wurde bereits von Thomas Wieczorek geschrieben, so dass ich dies nun nicht mehr zu tun brauche. Es genügt, wenn ich das System des Wahnsinns in Deutschland beschreibe.
In den siebziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts sah die SPD den Zustrom von Gastarbeitern durchaus noch kritisch. Willy Brand verkündete während der Ölkrise einen anwerbe stopp für Gastarbeiter und der SPD Bundeskanzler Helmut Schmidt kritisierte ebenso mehrfach den Zustrom von muslimen nach Deutschland. Auch nach dem Jahr zweitausendzehn in welchem der SPD Mann Thilo Sarrazin ein kritisches Buch über Deutschland und seine Migranten geschrieben hatte gab der ehemalige SPD Bundeskanzler im TV zu Protokoll, dass Sarrazin im Prinzip Recht hätte, sich jedoch teilweise ungeschickt ausgedrückt hätte.
Die Genossen von der SPD taten nach dem erscheinen von Sarrazins Buch über Deutschland und seine Migranten einen folgenschweren Fehler. Sie strebten ein Parteiausschlussverfahren gegen Herrn Sarrazin an und kündigten damit der SPD intern die legitime Meinungsvielfalt, Debatten und Streitkultur über den besten Weg. Somit wurde die Partei nun eine linksextreme Masse.
Die Partei Die Linke ist ebenso linksextrem und die Partei Bündnis 90/Die Grünen haben in ihrem Grundsatzprogramm für Deutschland nichts niedergeschrieben was einen staatstragenden Charakter hätte, sondern sie bewerben zivilen Ungehorsam und sind somit auch als extremistisch einzustufen.
Drei Linksextreme Parteien die in Berlin und Bremen schon mal ein Bundesland regieren dürfen sind natürlich eine Gefahr für eine real gelebte Demokratie, da sie zu autoritär auftreten. Debattieren, diskutieren unterschiedliche Meinungen und Standpunkte sind siehe Sarrazin nicht mehr gestattet.
Wer heute noch die Gedanken von Helmut Schmidt aus den siebziger Jahren gut findet inklusive seiner Kritik an zu viel muslimer Einwanderung nach Deutschland wird heute als AfD bezeichnet.
Die AfD nag links oder rechts sein, jedoch sie ist eben nicht extremistisch. Landes Innenminister linker Parteien die die AfD in ihren Verfassungsschutzberichten als rechtsextrem brandmarken sind Lügner, die Lügen über Oppositionsparteien schreiben.
Im November des Jahres zweitausenddreiundzwanzig trafen sich einige CDU und AfD Mitglieder zu einem rein privaten Treffen in Potsdam in einem Hotel, woraus die Linksextremisten eine Wannseekonferenz machten. Im Dezember zweitausenddreiundzwanzig, als offiziell noch niemand von uns Normalos die wir an diesem privaten Zusammentreffen nicht teilgenommen hatten etwas davon wussten trat der CDU Chef vom Bundesamt für Verfassungsschutz im TV der BRD auf und forderte das Wahlvolk der Ampelregierung die Linksextremisten dazu auf, als vorgetäuschte zivile Mitte der Gesellschaft rechtsextremen Tendenzen entgegenzutreten.
Offiziell wurde das neue CDU AfD Wannseetreffen erst im Januar zweitausendvierundzwanzig verkündet, jedoch der Geheimdienstmann Haldenwang ein Knecht der SPD Innenministerin mit Insiderwissen gab leider erst im November 20 24 seinen Posten auf und wollte nicht weiter Sklave der linksextremen SPD sein.
Lüg im TV der BRD dem Volk ins Gesicht und ernenne Linksextremisten als Mitte der deutschen Zivilgesellschaft, das ist unanständig Es gibt viele peinlich dumme Lügner oder Vaterlandsverräter in der CDU und bei den Linksextremisten sowieso.
Die AfD ist vieles und sie kann sich sogar als Links vermarkten, jedoch rechtsextrem ist jene ganz sicher nicht. Es gibt jedoch bei SPD, die Linke, die Grünen und der CDU viele Lügner.
Und das G E Z TV verbreitet auch gerne deren Lügen.
Es gibt viele, sehr viele, zu viele unanständige Personen, Abgeordnete und Minister in der Bundesrepublik Deutschland.
Unrecht regiert heute in Deutschland in vielen Bundesländern der BRD, das Recht der Stärke, manche sprechen auch vom Faustrecht. Solange der politisch linkslastige N G O Komplex nicht auf Eis gelegt wird und eben auch Zeitungen wie correctiv die Zuschüsse durch die Bundesregierung und Bundesländer gestrichen wird, solange regiert Unrecht in Deutschland. Natürlich müssen auch die Steuergeldzuschüsse für sonstige linke Zeitungen, Vereine und Verbände gestrichen werden. Linksextremisten aus dem Bundestag und Landtagen vertreiben. In einem Staat ohne Todesstrafe ist das vernichten wollen der politischen Gegner, zum Beispiel sogenannte rechte AfDler eine strafbare Handlung durch Linksextremisten.
Der aktuelle Staat BRD ist, in sich Unrecht.
Wenn Innenminister Linksextremisten im öffentlichen Dienst tolerieren, dann sind jene auch dazu verpflichtet Rechtsextremisten im öffentlichen Dienst zu tolerieren. Wenn Innenminister das intellektuell nicht begreifen kann, dann zu dumm für den Posten.
Das was Olaf Scholz SPD zu „unserer Demokratie“ erklärt ist Linksextremismus, die siehe Thilo Sarrazin und Gerhard Schröder im Zusammenhang mit dem Ukraine Krieg aus ihrer eigenen Partei ausschließen wollen, wenn sie auch nur die geringste abweichende Sichtweise haben. Autoritär, Totalitär. Stalins Rußland, null Demokratie.
PS Vier:
Demokratieerklärung und Extremismusklausel
Am 6. Oktober 2010 kündigte die Bundesministerin für Familien, Senioren, Frauen und Jugend Kristina Schröder über die Microblogging-Plattform Twitter an, dass sie in Zukunft „von Initiativen gegen Rechtsextremismus, Linksextremismus oder Islamismus Bekenntnis zu unserer Verfassung verlangen“ werde.
Die Ankündigung stieß unmittelbar auf Widerspruch insbesondere von Initiativen und Vereinen, die sich in der Bekämpfung neonazistischer Weltanschauungen, Strukturen und Aktionen engagieren. Schröder antwortete auf eine Kritik an einem schriftlichen Bekenntniszwang: „Wer damit schon ein Problem hat, der demaskiert sich selbst; Die Diffamierung oder sogar Kriminalisierung von bürgerschaftlichem Engagement gegen Neonazis sei nicht zu befürchten, denn, so fragte Schröder, „wer würde denn allen Ernstes einem bekennenden Pyromanen ein Feuerzeug in die Hand drücken, nur weil der sich auch bei der freiwilligen Feuerwehr engagiert? Genauso wenig werden wir extremistische Gruppen unterstützen, nur weil sie sich auch gegen andere Extremisten wenden.“
Die CDU verwies zur Rechtfertigung der Klausel darauf, dass bereits 2005 das Bekenntnis zur freiheitlich demokratischen Grundordnung unter dem damaligen Bundesinnenminister Otto Schily zum Bestandteil der Förderrichtlinien geworden ist, die von Antragstellern als Voraussetzung für den Erhalt von Fördermitteln zur Kenntnis genommen werden mussten.
So nun sind wir gedanklich im Jahr 20 10, also ein Zeitpunkt an dem es die AfD noch nicht gab, sondern damals hieß der Gegner NPD, derweil die rechte Partei namens Die Republikaner nicht im Verfassungsschutzbericht auftauchte.
Die NPD veranstaltete damals mindestens einmal im Jahr ein sogenanntes Pressefest wo auch sogenannte rechte Musik von Bands wie Sleipnir, die Lunikoff-Verschwörung, Blitzkrieg und Brainwash auftraten.
Diese Form der legalen bunten Meinungsvielfalt durch sogenannte rechte Sänger wird von den SPD Innenministern zu Unrecht als Rechtsextrem gebrandmarkt. Dies ist jedoch künstlerische Freiheit, ähnlich wie Gangster Rap oder auch Musik von Linksextremisten wie den Toten Hosen oder den Ärzten die teilweise im UKW Radio läuft. Gleiches Recht für alle. Wenn linksextreme Bands im UKW Radio laufen, dann darf man wohl dieselbe künstlerischen Rechte der Freiheit auch für sogenannte rechte Musik einfordern.
Zu einer bunten Gesellschaft gehört auch die Farbe braun und nicht nur bei den Migranten als Hautfarbe. Auch blau und schwarz sind gleichberechtigte Farben.
Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt in der gesamt Gesellschaft in der wir alle Leben muss allen Seiten zu stehen.
Seit 20 13 gibt es die AfD und jene setzen nur auf reden und nicht auf Musik wie die NPD neuerdings in die Heimat umbenannt.
Politisch linke Innenminister sind zu streng mit ihren politischen Gegnern und das ist unfair, weil sie ihrer eigenen linken Klientel wesentlich mehr Rechte einräumen. Man betrachte nur die neuen privaten Vereine die Hass und hetze im Internet aufdecken sollen. Jene sind alle politisch links ausgerichtet und Hass und Hetze gegen Rechts wird toleriert. Die rechten Parteien, Vereine Verbände haben keine eigene Internetfeuerwehr von der Bundes oder den Landesregierungen erhalten wo sie politisch linken Aktivisten im Internet das verbreiten von Hass und Hetze verbieten können.
Gelebte Demokratie muss zwingend für sogenannte rechte Parteien dieselben Rechte bereithalten wie für sogenannte Linke Parteien und Vereine. Wenn‘s anders ist, haben wir eine amputierte Demokratie.
Wikipedia schreibt weiter zu diesem Thema:
Am 15. November 2011 reichte der Pirnaer Verein Akubiz schließlich Klage gegen die Extremismusklausel beim Verwaltungsgericht Dresden ein. Hintergrund ist nach Auskunft des Vereins ein bewilligter Förderantrag über 600 Euro aus dem Bundesprogramm „Toleranz fördern – Kompetenz stärken“, mit dessen Mitteln der Verein Informationsmaterial drucken wollte, um über das ehemalige KZ-Außenlager in Königstein zu informieren. Mit dem Bewilligungsbescheid und dem Antrag zum Mittelabruf war die Extremismusklausel zur Unterschrift mitgeschickt worden. Diesem Bewilligungsbescheid hatte der Verein widersprochen. Der Widerspruch war durch das Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge abgewiesen worden. Am 25. April 2012 gab das Dresdner Verwaltungsgericht dem Verein schließlich Recht und erklärte die im zweiten Teil der Demokratieerklärung verlangte Verbürgung der Projektträger für die Verfassungstreue ihrer Kooperationspartner aufgrund ihrer Unbestimmtheit für rechtswidrig. Ein schriftliches Bekenntnis zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung wie im ersten Teil der Erklärung könne allerdings durchaus zur Voraussetzung für den Erhalt von Bundesfördermitteln gemacht werden.
Damit schlossen sich die Richter einem der Argumente des Dresdner Rechtsanwalts Robert Uhlemann an, der AKuBiZ gegen die Extremismusklausel vertreten hatte. Er hatte argumentiert: „Die Klausel verwendet den Begriff ‚extremistisch‘. Doch was heißt das? Das ist ein politischer Begriff, Definitionssache und damit unbestimmt. Verwaltungsakte müssen aber bestimmt sein, sagt das Gesetz.“
(Zitatende)
Kommentar von Kai:
Musik und Gesang in welcher nicht zu Straftaten aufgefordert wird, kann nicht extremistisch sein, da auch Lexika in Buchform davon ausgehen, dass Extremismus erst beginnt, wenn Gewalt gegen fremde Menschen oder Sachen stattfindet.
Auch viele sogenannte rechtsextreme Propagandadelikte wie das zeigen eines Hitlergrußes oder das malen eines Hakenkreuzes ist frei von Gewalt und kann zwar eine Straftat sein jedoch eben nicht extremistisch.
Wikipedia schreibt weiter:
In einem Rechtsgutachten kam der Rechts- und Verwaltungswissenschaftler Ulrich Battis am 29. November 2010 zu der Schlussfolgerung, dass aus rechtlicher Sicht durchaus möglich sei, ein Bekenntnis zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung von den förderungsinteressierten Organisation abzuverlangen. Allerdings sei rechtlich problematisch, dass aus der Beitrittserklärung nicht klar hervorgehe „welches Verhalten die Letztempfänger konkret vorweisen müssen“, wer unter „Partner“ zu verstehen sei, „ab welchem Verdachtsgrad“ ein Partner nicht im Sinne des Grundgesetzes tätig sei und wie die Rechtsfolgen im Fall eines Verstoßes aussähen. Im Ergebnis würde die Extremismusklausel gegen das Gleichbehandlungsprinzip in Verbindung mit dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und gegen das Bestimmtheitsgebot des Grundgesetzes verstoßen.
In einem von Wolfgang Thierse in Auftrag gegebenen Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages vom 13. Januar 2011 werden Zweifel an der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit, von Zuwendungsempfängern ein Bekenntnis zu verlangen, geäußert. Eine bestimmte Meinung nicht zu haben bzw. nicht äußern zu wollen, falle in den Schutzbereich der Meinungsfreiheit (Artikel. 5 GG). Da die eigene Meinung der unmittelbarste Ausdruck der menschlichen Persönlichkeit sei, sei die Verpflichtung zu einer bestimmten Meinung nur zulässig, wenn aufgrund einer besonderen Beziehung oder Rechtsstellung diese Grundrechtsbeschränkung unerlässlich sei, etwa für Beamte oder bei der Einbürgerung. Dies sei in einem Zuwendungsverhältnis wohl nicht der Fall.
(Zitatende von wikipedia)
Kommentar von Kai:
Schau an der wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat Zweifel an der Zulässigkeit eines Bekenntniszwanges für Leistungsempfänger von Steuergeldern für Vereine und somit dann doch wohl auch Parteien wie der AfD, auch wenn er zwei Jahre vor Gründung der AfD an jene nicht gedacht haben kann. SPD Mann Thierse sagt auch extremistischen Vereinen und dann wohl auch Parteien stehen Steuergelder der Bundesregierung zu und das hat dann auch für die AfD in allen 16 Landtagen und im Bundestag zu gelten.
Der linksextreme Bundespräsident Thierse wurde am 19. Februar zweitausendelf bei einer Demonstration gegen einen Neonazi-Aufmarsch in Dresden von der Polizei weggetragen. Er hatte sich gemeinsam mit anderen Demonstrierenden an einer Sitzblockade beteiligt, um den Aufmarsch zu verhindern. Die Aktion sorgte damals für großes Aufsehen, da Thierse zu diesem Zeitpunkt Vizepräsident des Deutschen Bundestages war. Die Polizei löste die Blockade auf, und Thierse wurde dabei von Einsatzkräften weggetragen. Später wurde sogar über mögliche juristische Konsequenzen diskutiert. NPD sind null Neo-Nazis. Die SPD und die Grünen haben in ihren Parteien unter anderem auch fundamentalistische Moslems, welche zu 100 Prozent Judenfeindlich sind. SPD und Grüne tolerieren muslimen Antisemitismus in ihren eigenen Parteien.
Linksextremisten gibt es reichlich in der SPD und jene Linksfaschisten wollen eine Diktatur der eingeschränkten Meinungen, welche mit dem GG unvereinbar ist.
Der SPD Linksextremist Thierse war mal Bundespräsident und einer seiner Amtsnachfolger Steinmeier ist ebenso linksextremistisch aufgestellt, sonst dürfte das Anti Hass Gesetz nicht so aussehen wie es aussieht.
Die jüdische Rundschau schreibt zu dem Thema:
Linker Antisemitismus jedoch bleibt deshalb weitgehend unangetastet, weil er die Spielregeln der »Gedenkkultur« grundsätzlich respektiert – und darüber hinaus zu seinen Gunsten zu nutzen weiß. Man trauert selbstverständlich anlässlich des Todes von Margot Friedländer, die eine »wichtige Stimme gegen das Vergessen« gewesen sei, hat aber keine Hemmungen, ihre besorgten Äußerungen über den Antisemitismus muslimischer Jugendlicher aus einem Interview zu löschen. In den sozialen Medien werden von Palästina-Unterstützern Memes geteilt, in denen das Schicksal der Kinder in Gaza mit dem jüdischer Kinder in Ausschwitz gleichgesetzt wird. Tote Juden vermögen sich nicht mehr zu wehren, deshalb kann man sie skrupellos für die eigenen Zwecke einspannen und dabei gleichzeitig vorgeben, »etwas aus der Vergangenheit gelernt zu haben«. Damit fühlt man sich Israel haushoch überlegen, das seinerseits allerdings die einzig richtige Lehre aus dieser Doppelmoral gezogen hat: Wer sich auf derart »Erleuchtete« verlässt, der ist verlassen. Oder drastischer, wie es auf der Baseball-Kappe eines meiner Bekannten steht: Nothing says »Never again!« better than an armed Jew!
An der zur Schau gestellten Betroffenheit ohne konkrete Folgen zur Ursachenbekämpfung durch Politiker wie Frank-Walter Steinmeier wird sich allerdings nichts ändern, solange sich deutsche Juden dankbar damit zufriedengeben und auch der »Zentralrat der Juden in Deutschland« nicht endlich den Finger kräftiger in die Wunde bohrt. Damit auch der Bundespräsident merkt, dass man Antisemitismus nicht nur dort suchen darf, wo es bequem ist, sondern auch in den eigenen Reihen. Das wäre tatsächlich ein mutiger Schritt.
Die SPD hat sehr viele Linksextremisten in Spitzenpositionen. Sie ignorieren den Artikel 3 Absatz 3 des GG in welchem unter anderem steht, dass alle Menschen unabhängig ihrer politischen Anschauungen weder bevorzugt noch benachteiligt werden dürfen.
Linksextremisten und religiöse Extremisten dürfen eben nicht besser behandelt werden als Rechtsextremisten.
Sogenannten Rechtsextremisten stehen mehr Rechte zu als dies momentan in der amputierten Demokratie der BRD der Fall ist.
Bei Bundespräsidenten gibt es in Deutschland scheinbar nicht viele gelungene Karrieren eines überparteiischen neutralen Staatsbürgers. Der CDU Bundespräsident Christian Wulf der mit seiner Äußerung der Islam gehört zu Deutschland ist bekanntlich auch etwas ungeschickt im Formulieren seiner Gedanken. Die Wahrheit ist es gibt in Deutschland und Europa nicht nur Menschen muslimen Glaubens, sondern auch Kriminelle.
Und so wie mir atheistischen Einwohner Deutschlands die religiös verblendeten und geblendeten Muslime nicht gefallen, gefallen mir auch die Kriminellen nicht.
Zu Deutschland gehören auch zahlreiche Hochwasser an Flüssen und Bächen. Muss man aber nicht schön finden. Auch Unwetter gehören zu Deutschland, muss man aber nicht schön finden.
Der CDU Politiker Hendrik Wüst ist aktueller Ministerpräsident von NRW. Hendryk Wüst regiert NRW in einem Bündnis mit den Linksextremen Grünen, die das Volk zu zivilen ungehorsam aufrufen, laut deren Grundsatzprogramm für Deutschland. Herr Wüst liegt mit Linksextremisten im Koalitionsbett und hetzt zu Unrecht gegen die rechtskonservative AfD.
Abschließend:
Wenn die Bundes- und Landtagspolitiker der AfD extremistisch sein sollen nur für gesprochene Worte, keine Gewalt gegen fremde Menschen und oder fremde Sachen, dann sind logischer Weise auch alle linken Parteien extremistisch. Auch linke Politiker verbreiten mit Worten extremistische Standpunkte, Meinungen etc.
Wenn die Landtags- und Bundestagsabgeordneten der AfD extremistisch wären, dann sind es die Abgeordneten der SPD, Grüne und die Linke ebenso.
Die politisch linken Behördenleiter vom Verfassungsschutz sind selbst Linksextremisten, wenn sie nicht erkennen können, dass die AfD Politiker friedliche ruhige Zivilisten sind die einer Partei angehören, die die aktuelle Ist Situation in Deutschland benennen und die ihre Zielvorstellungen für die Zukunft formulieren. Und das ist legale Meinungsfreiheit und null Extremismus.
PS Fünf
Linksextremisten beschimpfen ihre politischen Gegner gern als Nazis oder Faschisten.
Da man mit Linksextremisten nicht diskutieren kann, muss man jene im Gegenzug genauso beschimpfen als Nazis und Faschisten.
Die Welt ist doch keine Einbahnstraße.
PS Sechs:
Die drei linksextremen Parteien SPD, Bündnis90Die Grünen und die SED Nachfolger die Linke sind im wesentlichen von Ihrer Programmausrichtung Gleichgeschaltet auch wenn jene im Detail leichte Differenzen aufweisen.
Auf der anderen Seite haben wir die CDU CSU und die AfD deren programmatische Ausrichtung auch viele Gemeinsamkeiten aufweisen. Es mag sein, dass bei den Bundestagswahlen 2025 nach abgegebenen Stimmen die Migrationskritischen Parteien CDU CSU BSW und AfD die Mehrheit der Stimmen aller Wahlberechtigten erhalten haben jedoch leider lässt sich mit dieser demokratischen Mehrheit immer noch nicht der einseitige demokratieverzerrende Linke politisch missbrauchte N G O Komplex auflösen.
Wenn demokratische Mehrheiten null ernsthafte Auswirkungen auf die Politik haben dann wird der Glaube an eine real gelebte Demokratie in Deutschland zu Recht kleiner und kleiner.
In Hitlerdeutschland hat eine Junta gegen Menschen mit politisch abweichenden Meinungen angekämpft und dies soll neben der Judenverfolgung auch eine schwere Straftat gewesen sein. Der Inhalt des Koran ist sehr feindlich gegen nicht Muslime aufgebaut und es ist null Religion die man gut finden muss.
Die drei linken Parteien haben eine Rechtsphobie und missbrauchen die Steuereinnahmen der Bundesbürger für ihren Hitlergleichen Kampf gegen abweichend denkende Menschen, was ein Hitlergleiches Verbrechen ist.
Es wähnt sich wie ein Zivilisationsbruch, wenn die drei linken Parteien darauf bestehen, die Steuereinnahmen der Bundesbürger ausschließlich für ihre eigenen linken Kampagnen nutzen zu wollen und den rechtskonservativen Parteien, Mitgliedern und Wählern jegliche finanzielle Unterstützung zu untersagen.
Meinungsfreiheit und damit verbundene Meinungsvielfalt ist jedoch eine Grundvoraussetzung für eine real gelebte Demokratie inklusive AfD. Die politisch linken Parteien dürfen gerne für ihre eigenen Ziele kämpfen jedoch sie dürfen die Steuereinnahmen des deutschen Volks nicht nur für ihre eigenen linken Ziele nutzen, sondern anderen demokratisch gewählten Parteien müssen zwingend dieselben Rechte zu stehen.
So doof wie die Politiker der drei linken Parteien argumentieren, hätte es deren Meinung nach scheinbar genügt, wenn Hitler 1933 gesagt hätte, die Juden sind Rechtsextrem und alles andere wäre dann wohl legal und schön gewesen.
Apropos Juden, die Zentralratsjuden meinen irgendeine moralische Instanz in Deutschland zu sein. Nur dafür sind sie nicht intelligent genug.
Deutschland ist auch null Judendiktatur. Es sind eben auch nicht alle Juden intelligent wie Einstein. Ist auch nicht schlimm.
Im Jahre 2002 führten der koksende Jude M. Friedmann und der Zentralrat einen öffentlichen Antisemitismusstreit mit dem stellvertretenden Bundesvorsitzenden der FDP und Landesvorsitzenden der FDP Nordrhein-Westfalen, Jürgen Möllemann, der durch die Aufnahme des Grünen-Politikers Jamal Karsli in die FDP-Landtagsfraktion NRW ausgelöst worden war.
Logisch dass Zentralratsjuden sich für muslime Judenhasserin Deutschland einsetzen. Der in Damaskus geborene Grünen Politiker Jamal Karsli hat sich antijüdisch geäußert und die Zentralratsjuden nahmen den Moslem in Schutz.
Muslimer und linker Antisemitismus ist guter Antisemitismus, zumindest in Deutschland und Frankreich. Die dümmlichen Zentralratsjuden meinen lieber einen Judenhassenden fundamentalistischen Moslem als Präsident in Frankreich und Deutschland als Marie Le Pen oder die AfD in Deutschland. Lieber von einem lieben Fremden getötet werden als durch einen einheimischen NeoNazi am Leben gelassen werden, meinen die doofen Zentralratsjuden.
Zentralratsjuden sind in Deutschland scheinbar nur schwul und haben null eigene Kinder die in Deutschland weiterleben sollen. Man kann die Zentralratsjuden auch als Dummköpfe bezeichnen.
Es gibt in Deutschland auch Juden die nicht Mitglied im Zentralrat der Schwachsinnigen sind.
Jedoch auch der Zentralrat der Juden erhält jährlich zirka 13 Millionen Euro Steuergelder der deutschen Steuerzahler damit er selbst das linksgrüne Woke Image mitträgt, schreibt die jüdische Rundschau. In der jüdischen Rundschau finden sich mehrere Artikel die den Zentralrat und seine zu regierungsnahen Positionen kritisiert.
Nur gut, dass die BRD null Judendiktatur ist.
Linksterroristen die teilweise mit Steuergeldern der Bundesbürger finanziert werden und Vereinen die gegen Rechts kämpfen bedrängen gar CDU Politiker.
Im Frühjahr 2025 kam es bundesweit zu einer Reihe von Besetzungen und Angriffen auf CDU-Geschäftsstellen durch linksextreme Gruppen. Die Aktionen richteten sich vor allem gegen die Migrationspolitik der CDU und deren Zusammenarbeit mit der AfD bei einem Bundestagsantrag.
Hier sind einige der bekannten Vorfälle:
• Hannover: Die CDU-Kreisgeschäftsstelle wurde am 31. Januar 2025 von mehreren Aktivisten besetzt. Sechs Personen kletterten auf den Balkon, hängten Transparente auf und zündeten bengalische Feuer.
• Berlin: Auch hier wurde eine CDU-Kreisgeschäftsstelle besetzt. Der Zugang wurde gewaltsam erzwungen.
• Charlottenburg-Wilmersdorf (Berlin): Etwa 40 vermummte Personen stürmten das CDU-Büro, bedrängten Mitarbeitende und verursachten Sachschäden.
• Oldenburg: Demonstranten versuchten, in den CDU-Landesverband einzudringen.
• Hamburg: Die CDU-Zentrale wurde mit Farbbeuteln beworfen und mit Bannern versehen.
• Weitere Städte mit gemeldeten Vandalismusfällen: Lüneburg, Höxter, Bochum, Recklinghausen, Trier, Freiburg, Jena, Dortmund und Lünen.
Insgesamt wurden laut CDU-Angaben aus allen Bundesländern Vorfälle gemeldet, wobei es sich nicht immer um vollständige Besetzungen, sondern auch um Sachbeschädigungen, Bedrohungen und Angriffe auf Wahlkämpfer handelte.
Wenn Linksextremisten die legale Meinungsfreiheit von und für CDU Wähler nicht tolerieren wollen, sondern jene bedrängen und einschüchtern wollen, dann erinnert das an die S A der alten Nazis. Höchstwahrscheinlich kommt daher auch der Ausspruch ANTIFA S A.
Wenn der Linksextremismus ausartet und Sachbeschädigung an dem Eigentum alter demokratischer Volksparteien stattfindet und wenn der politisch linke Mob das ganz normal findet dann läuft etwas falsch in Deutschland.
Wenn der linksterroristische Mob in Deutschland Sachbeschädigung und das gewaltsame Eindringen in fremde Geschäftsstellen normal findet und die politisch linken Politiker so tun als ob dies rechtens wäre, dann ist das falsch und die linken Politiker haben kein schlechtes Gewissen mehr bei derartigen Schandtaten.
Das bewusste militante einschüchtern wollen von demokratischen rechten Parteien egal ob CDU oder AfD ist für einen freiheitlich demokratischen Rechtsstaat nicht hinnehmbar.
Von Terrorismus spricht man laut Verfassungsschutz, wenn sich mindestens 3 Menschen verabreden um strafbare Handlungen zu begehen.
Angriffe auf Menschen mit der Absicht jene einzuschüchtern und ihre eigenen politischen Ziele aufzugeben sind schwere Straftaten durch das linksextreme Milieu.
Auch Sachbeschädigung an fremden Eigentum ist 100prozent extremistisch.
Es bleibt nun nur noch die Frage zu klären ob Polizisten in der Lage waren die Personalien der Linksterroristen sicher zustellen und an den VS zur weiteren Überprüfung der Personen weiter zu leiten.
Der ganz selbstverständliche Linksextremismus in Deutschland muss gestoppt werden.